Schutz des geistigen Eigentums – 4 Möglichkeiten für Startups
Stellen Sie sich vor: Ihr Startup könnte die Welt verändern.
Sie haben eine Idee, entwerfen einen Prototypen und später ein Minimum Viable Product (MVP). Das Geschäft nimmt Fahrt auf. Ihr Kundenstamm wächst und Geldgeber wollen in Ihr Produkt investieren.
Wenn nun jemand behauptet, Sie hätten das Produkt gar nicht selbst erfunden, sondern gestohlen, könnte es problematisch werden. Aber wenn Sie Ihr geistiges Eigentum (englisch: Intellectual Property – IP) geschützt haben, sind Sie auf der sicheren Seite.
In diesem Artikel erfahren Sie, was geistiges Eigentum ist, wann (und wann nicht) Sie es schützen sollten und wie Sie das tun können.
Was ist geistiges Eigentum?
Geistiges Eigentum bezeichnet die Rechte an kreativen Leistungen. Für Startups umfasst dies beispielsweise die Nutzung von Marken, Patenten, Urheberrechten und Geschäftsgeheimnissen.
Startups suchen in der Regel Schutz für verschiedene immaterielle Güter wie ihre Erfindungen, der Firmenname, eigene Software und ihr Logo.
Je nach Art des geistigen Eigentums kommen unterschiedliche Schutzmethoden zum Einsatz. Zum Beispiel:
- Marken schützen das Logo und den Namen eines Startups
- Patente schützen Erfindungen
- Urheberrechte schützen Software
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist in den frühen Phasen Ihres Startups am einfachsten. Wenn Ihr Unternehmen Fahrt aufnimmt und bereits Erfolg am Markt erzielt, ist es viel schwieriger, Ihr geistiges Eigentum zu schützen.
Schützend und wertsteigernd zugleich
Wenn Sie Ihr geistiges Eigentum richtig schützen, halten Sie nicht nur Nachahmer fern, sondern steigern gleichzeitig auch den Wert Ihres Startups.
Geistiges Eigentum sind Vermögenswerte, die den Wert Ihres Startups erhöhen. Sie sollten auch den Schutz dieses Eigentums hinzufügen als Vermögenswert betrachten, denn Investorinnen, Partner und oft auch Lieferanten und Kundschaft bevorzugen ein gut abgesichertes Unternehmen.
Was ohne Schutz des geistigen Eigentums passieren kann
Ohne Schutz Ihres geistigen Eigentums sind Sie anfälliger für rechtliche Angriffe. So könnte zum Beispiel jemand behaupten, Ihre Idee sei gestohlen. Das Gegenteil zu beweisen, ist ohne angemessenen Schutz schwierig.
Geistiges Eigentum nicht zu schützen, birgt weitere Risiken. Ohne angemessene Schutzstrategie könnten Sie mit einer Klage konfrontiert werden, wie folgende Szenarien zeigen:
Sie hatten dieselbe Idee wie jemand anderes:
Stellen Sie sich vor, Sie hätten bereits einen Prototypen erstellt und sogar schon Kundinnen und Kunden gewonnen. Wenn Sie vorgängig nicht recherchiert haben und deswegen zufällig eine bereits patentierte Idee verwenden, könnte die betroffene Partei rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.
Sie verkaufen die Erfindung von jemand anderem:
Ein weiteres potenzielles Szenario ist der Verkauf von etwas, das jemand anderes erfunden hat. Wenn jemand etwas erfunden hat, das Ihrem Produkt sehr ähnlich ist, könnten Sie sich schnell in einem Rechtsstreit wiederfinden.
Sie haben etwas zuerst erfunden, aber jemand anderes hat es zuerst geschützt:
Auch wenn Sie eine Idee zuerst hatten und sogar ein Produkt erfunden haben, könnten Sie mit einer Klage konfrontiert werden, wenn jemand anderes die gleiche Idee vor Ihnen patentiert hat.
Das Fehlen einer angemessenen Strategie für den Schutz Ihres geistigen Eigentums kann also zum Rechtsstreit führen und verringert den Wert Ihres Startups in den Augen jedes Investors und jeder Investorin.
Aber geistiges Eigentum, das rechtlich Ihnen gehört, kann eine bedeutende Einnahmequelle darstellen und Ihrem Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen.
Vier Möglichkeiten, das geistige Eigentum Ihres Startups zu schützen
Beim Aufbau eines Startups müssen Sie vieles beachten. Eine Schutzstrategie für geistiges Eigentum ist vielleicht nicht das Erste, was Ihnen in den Sinn kommt. Dennoch ist sie entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens.
Hier sind vier Schutzmöglichkeiten, die Sie beim Erarbeiten Ihrer Strategie in Erwägung ziehen sollten.
1. Markenschutz
Eine Marke umfasst alles, was den Auftritt Ihres Unternehmens von anderen unterscheidet.
Für die meisten Unternehmen sind das – zumindest am Anfang – Firmenname und Logo.
Wahrscheinlich haben Sie viel Zeit und Energie in die Entwicklung ihrer Marke investiert. Deshalb ist es wichtig, sicherzustellen, dass sie auch wirklich Ihnen gehört!
Zunächst sollten Sie sich durch eine Online-Suche vergewissern, dass niemand anderes bereits Ihren Namen oder Ihr Logo verwendet. Wenn ein Name oder Logo Ihrem sehr ähnlich ist und Sie nicht wissen, ob das problematisch sein könnte, kontaktieren Sie am besten eine spezialisierte Anwaltskanzlei.
Wenn Sie ein Schweizer Unternehmen haben, können Sie als nächstes direkt in den Datenbanken des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE IPI) nach registrierten Schweizer Marken suchen.
Das IGE IPI bietet einen Dienst an, mit dem Sie in verschiedenen nationalen sowie internationalen Datenbanken nach Marken suchen können.
Wenn Sie keinen Konflikt gefunden haben, schlagen Sie Ihren Firmennamen im Handelsregister nach und durchsuchen Sie Google. Auch wenn eine Marke nicht geschützt ist, kann es sein, dass Ihr Firmenname bereits verwendet wird.
Wenn Ihr Firmenname in Ihrem Land noch frei ist, können Sie ihn nun als Marke eintragen lassen. Die Eintragung Ihres Namens ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, schützt Sie aber vor potenziellen rechtlichen Problemen.
Zudem hilft die Eintragung dabei, Ihre Marke zu verteidigen. Wenn z. B. jemand anderes Ihren Namen für sein Geschäft verwendet, können Sie die Rechte an Ihrer Marke geltend machen.
In der Schweiz betragen die Kosten für die Anmeldung einer Marke CHF 550, was drei Klassen von Waren und Dienstleistungen für zehn Jahre umfasst. Danach müssen Sie Ihren Markenschutz um weitere zehn Jahre für CHF 700 erneuern.
2. Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt originale Werke der geistigen Schöpfung, die ein gewisses Mass an individuellem Ausdruck beinhalten. Es wird sowohl in der Musikindustrie angewendet, kommt aber auch bei Druckerzeugnissen, Liedtexten, Tanz, Fotografie und Malerei zum Zug.
Im Zusammenhang mit Startups kann das Urheberrecht Software schützen, da diese unter die Klassifikation „literarische Werke“ fällt.
Das Urheberrecht schützt also den geschriebenen Code Ihrer Software, während ein Patent das Konzept schützen kann.
Das Beste am Urheberrechtsschutz ist, dass Sie sich nicht registrieren müssen, um sich zu schützen. Im Gegensatz zu anderen Ländern tritt das Urheberrecht in der Schweiz automatisch in Kraft, sobald etwas erschaffen wird.
3. Patent
Ein Patent hindert Ihre Konkurrenz für einen bestimmten Zeitraum daran, eine technische Erfindung nachzumachen, zu verwenden oder zu verkaufen. So schützt das Patent neue technische Lösungen, Produkte oder Verfahren.
Ein Patent einzureichen ist der längste und aufwendigste Prozess, um geistiges Eigentum zu schützen. Zunächst sollten Sie mit einer Patentrecherche abklären, ob Ihre Erfindung neu ist. Anschliessend reichen Sie technische Unterlagen ein. Das sind Beschreibungen sowie Zeichnungen oder Fotografien der Patentidee. Sie müssen zudem beweisen, dass Ihre Idee wirklich einzigartig ist.
Beim IGE, wo Sie in der Schweiz ein Patent anmelden können, dauert es in der Regel etwa achtzehn Monate bis zur Veröffentlichung des Patents.
Der Patentierungsprozess lässt sich in vier Schritte unterteilen:
- Die Suche nach bestehenden Patenten (üblicherweise mit Hilfe einer Patentexpertin), um zu bestätigen, dass Ihre Erfindung tatsächlich neu ist.
- Das Einreichen der Unterlagen beim Patentamt.
- Die Mitteilung vom Patentamt, ob Ihre Idee patentierbar ist oder ob bereits jemand Anspruch darauf erhoben hat.
- Das Prüfen Ihres Antrags durch einen Patentprüfer, um zu bestimmen, ob sich Ihr Antrag für ein Patent qualifiziert.
Die Kosten für die Anmeldung eines Patents können stark variieren.
Rechnen Sie aber auf jeden Fall eine Anwältin in Ihr Budget ein. Sie brauchen Experten an Ihrer Seite, die Ihnen bei der Ausarbeitung einer IP-Strategie und der Durchführung des Patentanmeldeverfahrens zur Seite stehen.
Wenn Sie an einem unserer Programme für Startup-Gründerinnen und -Gründer in der Region Basel teilnehmen, setzen wir Sie mit einem Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Verbindung.
Für Biotech-Innovationen ist BaseLaunch die richtige Anlaufstelle. Für den Bereich Digital Health ist es DayOne. Wenn Sie unternehmerisches Coaching oder generell Experten-Rat benötigen, besuchen Sie unser Venture Mentoring.
4. Geschäftsgeheimnisse
Ein Geschäftsgeheimnis kann jede Information innerhalb Ihres Startups sein, die Ihrer Konkurrenz einen Vorteil verschaffen könnte. Wenn zum Beispiel ein Mitarbeiter Produkt- oder Marketingpläne an Ihre Konkurrenz weitergibt, könnte diese Ihre Ideen umsetzen und so an Marktanteil gewinnen.
Geschäftsgeheimnisse können auf viele Arten und Weisen weitergegeben werden. Der einfache Weg, sie zu schützen, ist eine Geheimhaltungsvereinbarung (engl. NDA für Non-Disclosure Agreement). Auch wenn Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse eigentlich nicht registrieren lassen müssen, um sie rechtlich zu schützen, kann ein NDA im Falle eines Rechtsstreits noch mehr Schutz bieten.
Sie sollten NDAs beispielsweise von Partnern, Mitarbeitenden, Auftragnehmerinnen, Bewerbern, Dienstleistern und Besucherinnen unterzeichnen lassen. Grundsätzlich sollten alle, die Einblick in Ihr Geschäft haben könnten, ein NDA unterzeichnen.
NDAs für Investoren?
Grundsätzlich sollten alle, einschliesslich Investoren, ein NDA unterschreiben, bevor Sie Ihre Ideen mit ihnen teilen. Auch wenn NDAs keinen hundertprozentigen Schutz bieten, etablieren sie klar, dass bestimmte Informationen vertraulich bleiben sollen. Dennoch ist es auch mit einer NDA am besten, sensible Details nur auf einer Need-to-Know-Basis preiszugeben.
Wann müssen Sie geistiges Eigentum nicht schützen?
Wenn Sie Ihr geistiges Eigentum durch Patente schützen wollen, sollten Sie den Lebenszyklus Ihres Produkts, die Möglichkeit, eine Verletzung nachzuweisen und den möglichen Ausgang von Rechtsstreitigkeiten sowie die Bezahlbarkeit berücksichtigen.
Ein Patent zu erlangen, kann viel Zeit und Geld beanspruchen.
Wenn also Ihr Produkt sehr schnell veraltet und nicht einmal einzelne Elemente in der nächsten Produktgeneration verwendet werden, sind andere Schutzrechte als Patente möglicherweise besser geeignet. Und selbst wenn Ihre Patente tatsächlich verletzt werden, gibt es keine Garantie, dass Sie die Verletzung bemerken, beweisen und unterbinden können.
Klären Sie im Vorfeld, wie Verletzungen erkannt werden können und ob es sich wirtschaftlich lohnt, Ihr geistiges Eigentum gegen potenzielle Verletzungen zu verteidigen. Dies ist besonders wichtig, wenn Sie international tätig werden und Ihre Patente in verschiedenen Rechtsordnungen durchsetzen wollen.
Lassen Sie sich beim Schutz Ihres Startups helfen
Unsere Empfehlung speziell für High-Tech-Unternehmen: Rentsch & Partner.
Auch lohnt es sich, über unsere Events auf dem Laufenden zu bleiben! Wir veranstalten jeden zweiten Monat IP-Roundtables, in denen Gründerinnen und Gründer aus allen Bereichen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und ihre Situation zu besprechen. Einmal im Jahr organisieren wir sogar ein persönliches Live-Event mit Gelegenheit zum Networking.
Was als nächstes ansteht, finden Sie hier: https://baselarea.swiss/basel-events/.
Als Beispiel des Inhaltes eines unserer Events:
”Schnelle Antworten auf komplexe, aber wichtige strategische Fragen zum geistigen Eigentum oder zu anderen für Startups relevanten Themen finden Sie in unserem Venture-Mentoring-Programm. Zudem erhalten Sie Zugang zur Expertise des Startup-Ökosystems der Basel Area.
Zum Beispiel erstellen unsere Partner-Kanzleien Rentsch & Partner sowie WalderWyss kostenlos eine Patentierbarkeitsanalyse oder Gesellschaftervereinbarung für Ihr Projekt.
Wir freuen uns darauf, von Ihnen zu hören.
Adrian SprengerManager Entrepreneurship at Basel Area Business & Innovation
