IP-Strategie für Biotech-Startups (bewährte Erfolgsrezepte und bekannte Probleme)

Die Entwicklung eines neuen therapeutischen Produkts erfordert viel Zeit und Geld. Ohne den richtigen Schutz kann Ihre harte Arbeit jedoch schnell zunichtegemacht werden. Denn Wettbewerber könnten Ihre Erfindungen nutzen, um ihr eigenes Geschäft voranzutreiben. Wenn Sie den langfristigen Erfolg Ihres Biotechnologie-Startups sichern möchten, müssen Sie daher wissen, wie Sie Ihre Innovation schützen können. Der Schlüssel dazu liegt in der Ausarbeitung einer Intellectual-Property-Strategie (IP-Strategie). Diesen Leitfaden haben wir in Zusammenarbeit mit Philipp Marchand von Vossius & Partner entwickelt. Hier stellen wir Ihnen Best Practices vor, die Ihnen helfen, eine erfolgreiche IP-Strategie zu entwickeln und Ihre Erfindungen zu schützen.

Artikel

Dezember 18, 202528 min read

Grundlagen des IP-Schutzes für Biotech-Startups

Im Jahr 2023 wurde in der Biotech-Industrie in Europa und den USA Kapital im Wert von 81,1 Milliarden US-Dollar beschafft.

Biotech-Startups haben oft Potential im Multimillionen-Bereich, müssen aber hohe Standards erfüllen, um für Investorinnen und Investoren attraktiv zu sein. Geistiges Eigentum (IP) ist das wertvollste Gut, das Sie besitzen und dementsprechend müssen Sie Ihre IP richtig schützen.

Für Startups in Biotech erfolgt dieser Schutz grösstenteils durch Patente, die es so früh wie möglich zu beantragen gilt.

Die Vorteile eines Patents

Wichtig zu wissen: Ein Patent gibt Ihnen nicht das Recht, etwas zu tun, hindert aber andere daran, das zu tun, was Sie geschützt haben. Es gewährt Ihnen ein 20 Jahre langes Monopol auf die geschützte Erfindung. Diese kann selbst verwertet oder an ein anderes Unternehmen lizenziert werden, um direkt oder indirekt davon zu profitieren.

Ein Patent erleichtert zudem den Handel. Es macht eine Idee greifbar und ermöglicht eine monetäre Wertzuweisung. So dient ein Patent als Vermögenswert Ihres Unternehmens. Einige Förderprogramme sowie Accelerator- oder Inkubator-Programme setzen voraus, dass Ihr geistiges Eigentum durch ein Patent geschützt ist (oder der Schutz zumindest genau geplant ist). Auch Investoren betrachten ein gesichertes Patent oft als entscheidenden Faktor.

Es gibt auch Nachteile bei der Anmeldung eines Biotech-Patents!

Der Hauptnachteil: Ihre Innovation wird öffentlich zugänglich.

Dass Ihre Erfindung nicht mehr geheim ist, kann es für Wettbewerber leichter machen, den Erfindungsgegenstand nachzuarbeiten. Sobald die Patentanmeldung veröffentlicht wird, dauert es noch etwa 4–5 Jahre, bis nach einer Erteilung der Patentschutz tatsächlich greift.

Ein weiterer Nachteil sind die Kosten.

Die Anmeldung eines Biotech-Patents kann im Durchschnitt zwischen $10’000 und $20.000 kosten.

Gerade für ein junges Unternehmen kann der Schutz des geistigen Eigentums eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen. Es gilt daher genau Kosten und Nutzen abzuwägen, um den idealen Zeitpunkt zu finden an dem eine Patentanmeldung vorgenommen werden sollte.

Ein Hinweis zu Patentverletzungen

Erste Biotech-Patente in einem neu ergründeten Bereich, können mit generischen Ansprüchen erteilt werden, die grundlegende Neuheiten abdecken. Mit fortschreitender Technologie werden spezifischere Patentanmeldungen eingereicht, die ausgewählte Bereiche wie Wirkstoffe oder Verfahren innerhalb der generischen Ansprüche des grundlegenden Patents abdecken. Je weiter die Forschung in einem Bereich fortschreitet, desto sorgfältiger müssen Sie prüfen, ob es bereits allgemeinere Patente gibt, die den Bereich generisch abdecken.

Beispielsweise kann Ihr Patent für einen mittels seiner Aminosäuresequenz beschriebenen Antikörper erteilt werden, der auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet ist. Während die Patentanmeldung betreffend diesen konkreten Antikörper zu einem erteilten Patent führen kann, könnte es Patente einer anderen Partei geben, die generisch auf das Ziel gerichtete Antikörper abdecken. Das bedeutet, dass Ihre spezifischen Sequenzen zwar neu und innovativ sind, aber dennoch unter den Geltungsbereich eines bestehenden Patents fallen könnten.

Diese Überschneidung kann zu einem Patentkonflikt führen, bei dem Sie möglicherweise ein Lizenzabkommen aushandeln oder den Rechtsweg beschreiten müssen, um Ihren Antikörper kommerziell nutzen zu dürfen.

Fünf Anforderungen, um patentieren zu können

Hier sind fünf gängige Anforderungen, die erfüllt sein müssen, wenn Sie ein Patent anmelden möchten:

1. Die Erfindung muss patentierbar sein

Um Ihre Biotech-Erfindung zu patentieren, müssen Sie die einzigartigen biologischen oder chemischen Stoffe, Prozesse oder Technologien klar definieren und beschreiben. Der Gegenstand der Ansprüche muss neu und erfinderisch (nicht offensichtlich) sein.

Es gibt Gegenstände, die nicht patentiert werden können, darunter:

Gegenstände, die unmoralisch oder gegen die öffentliche Ordnung sind.
Pflanzensorten und Tierarten.
Rein biologische Prozesse zur Herstellung von Pflanzen und Tieren.
Medizinische oder diagnostische Verfahren.

2. Die Erfindung muss eine industrielle Anwendbarkeit aufweisen

Expertinnen und Experten in Ihrem Fachgebiet müssen in der Lage sein, Ihre Erfindung mit ihrem gängigen Wissen zu reproduzieren oder zu nutzen.

3. Die Erfindung muss neu sein

Um als “neu” zu gelten, muss sich Ihre Erfindung in mindestens einem Merkmal von dem der Öffentlichkeit zugänglichen Stand der Technik unterscheiden.

Zum Stand der Technik gehören alle öffentlich zugänglichen Informationen oder vorhandenes Wissen, wie z. B. frühere Patente, Veröffentlichungen, Produkte oder Demonstrationen. Zum Stand der Technik gehören auch mündlich erfolgte Veröffentlichungen, z.B. im Rahmen eines Fachvortrags während einer wissenschaftlichen Konferenz.

Um einen Neuheitseinwand zu vermeiden, müssen Sie gründlich recherchieren und mit einem Blick in Patentdatenbanken und technische Literatur sicherstellen, dass keine identische Erfindung existiert.

Ferner gilt, dass die Erfindung immer vor einer eigenen Veröffentlichung zum Patent angemeldet werden muss!

4. 4. Der erfinderische Schritt muss nachgewiesen werden

Um einen erfinderischen Schritt als Grundlage für den in einem Patentanspruch betroffenen Gegenstand nachzuweisen, müssen Sie zeigen, dass sich Ihre Erfindung einer Fachperson nicht in naheliegender Weise aus dem verfügbaren Stand der Technik ergibt.

Wenn ein Anspruch beispielsweise fünf einzigartige Merkmale aufweist und der Stand der Technik vier davon offenbart, hängt der erfinderische Schritt davon ab, nachzuweisen, dass das letzte Merkmal keine offensichtliche Ergänzung darstellt.

Es erfordert oft eine detaillierte Argumentation, um aufzuzeigen, dass die Kombination solcher Merkmale aus unterschiedlichen Dokumenten zur Zeit der Erfindung nicht offensichtlich gewesen wäre.

5. 5. Die praktischen Anwendbarkeit der Erfindung muss nachgewiesen werden

Es wird ausserdem bewertet, ob eine Fachperson die beanspruchte Erfindung tatsächlich umsetzen kann, ohne dass weitere erfinderische Schritte erforderlich sind.

Wenn alle diese Anforderungen erfüllt sind, wird das zuständige Patentamt ein Patent erteilen.

Wem gehört die Erfindung?

In der Schweiz wird eine Erfindung dem Arbeitgeber übertragen, wenn sie im Rahmen der Pflichten eines Arbeitsvertrags gemacht wurde.

Für die meisten Angestellten bedeutet das, dass eine Erfindung während ihrer Arbeitstätigkeit auf ihren Arbeitgeber übergeht.

Wenn es mehrere Arbeitgeber innerhalb der Gruppe von Erfindern gibt, werden alle berechtigten Parteien zu Miteigentümern der Patentanmeldung.

Es ist wichtig, sich mit allen Miterfindern oder den verschiedenen Arbeitgebern abzusprechen, bevor eine Patentanmeldung eingereicht wird (z. B. wie alle Formalitäten zu regeln und die Rechte zu verteilen sind).

Es ist unerlässlich, dass akademische Erfinderinnen und Erfinder das Technologie-Transfer-Büro ihrer Universität konsultieren, um den Patentierungsprozess zu beginnen und um ihre Rechte und Verpflichtungen in Bezug auf ihre Erfindungen zu verstehen.

Marktunterschiede navigieren

Auch wenn das Patentrecht in den letzten Jahren weitgehend harmonisiert wurde, unterscheiden sich die Bestimmnugen in verschiedenen geografischen Regionen.

Es ist wichtig, diese Unterschiede frühzeitig zu berücksichtigen, insbesondere wenn Sie Märkte ausserhalb Europas und den USA erschliessen wollen.

Benötigen Sie Hilfe bei der IP-Strategie für Ihr Biotech-Startup?

Die Anmeldung eines Biotech-Patents kann eine Herausforderung darstellen. Zweifel hinsichtlich Patentfähigkeit, Zeitplänen, benötigter Daten, geografischer Verteilung oder des Anmeldeprozesses können auftreten.

Wenn Sie den Erfolg Ihres Startups sicherstellen wollen, kann eine Zusammenarbeit mit den richtigen Fachpersonen zukünftige Hindernisse vermeiden und Ihnen helfen, den richtigen Schutz für Ihre Erfindung zu gewährleisten.

Um Ihr Verständnis für IP-Strategien für Biotech-Startups zu vertiefen oder rechtliche Unterstützung zu erhalten, können Sie sich an Philipp Marchand von Vossius & Partner wenden. Er ist Domain-Partner von BaseLaunch und Teil einer international renommierten Kanzlei für geistiges Eigentum.

Interessieren Sie sich für dieses Thema? Dann hören Sie sich unsere (englische) Podcast-Episode mit Philipp an: “Never underestimate the true value of IP”.